Nach längerer Diskussion hat der Gemeinderat Wonneberg dem Bau eines neuen Mobilfunkmasts am vergangenen Dienstag das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Damit zeigte sich das Gremium zugleich einverstanden, Funklöcher im Gemeindegebiet zu stopfen. Es gab allerdings eine Gegenstimme. Die kam von Bernhard Kriegenhofer, der Bedenken bezüglich der künftigen Strahlenbelastung äußerte, gerade auch, weil er nicht wisse, was nach 5G noch kommt.
Der entsprechende Antrag zum Bau eines insgesamt rund 40 Meter hohen Mobilfunk-Masts kam von der Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom AG-, der Deutschen Funkturm GmbH. Laut Antrag will sie einen 34 Meter hohen Schleuderbetonmast erstellen. Das ist der Klassiker unter den Mobilfunkmasten, der in luftiger Höhe noch einen sechs Meter hohen Systemaufsatzmast bekommt, an dem Sendetechnik verbaut ist.
Laut Bauverwaltung handelt es sich dabei um einen Sonderbau im baurechtlichen Außenbereich und um ein privilegiertes Vorhaben zur öffentlichen Versorgung mit Telekommunikations-Dienstleistungen. Die Prüfung, ob eine Privilegierung vorliegt, obliege der Genehmigungsbehörde im Landratsamt. „Die Nachbarbeteiligung erfolgte am 17. März 2022, und Rückmeldungen werden laut Antragsformular nachgereicht“, informierte Bürgermeister Martin Fenninger zunächst zum Sachverhalt.
Zudem ließ Fenninger wissen, dass das Vorhaben vom Kommunalbeauftragten für den Mobilfunk Bayern der Deutschen Telekom Technik GmbH, Christoph Huber, bereits in der gut besuchten Bürgerversammlung ein paar Tage vor der jetzigen Ratssitzung vorgestellt worden ist. Dabei seien auch schon wichtige Fragen beantwortet worden.
Bundesweit gebe es bereits rund 73.000 Mobilfunkstandorte verschiedener Anbieter, ein Mast sei also nicht mehr per se ungewöhnlich. Der neue Mast werde, von Weibhausen her kommend, auf der rechten Seite zwischen den beiden Waldstücken vor Plattenberg in einiger Entfernung zu den umliegenden Ortsteilen aufgestellt. Die Telekom wolle den Mobilfunk eigenwirtschaftlich betreiben „Damit sollen die weißen Flecken im Gemeindegebiet geschlossen werden“, sagte der Bürgermeister und stellte erneut klar: „Funkmasten sind meistens baurechtlich privilegiert. Die Gemeinde hat in dieser Angelegenheit kaum Kompetenz.“ Über die Zulässigkeit des Masts werde im bauaufsichtlichen Verfahren von der Baugenehmigungsbehörde entschieden, und zwar im Einvernehmen mit der Gemeinde. Unter Umständen könne ein nicht erteiltes gemeindliches Einvernehmen durch die Genehmigungsbehörde ersetzt werden. 5G sei kein Technologiebruch, sondern eine fließende Weiterentwicklung. Die Frequenzbereiche seien gleich wie beim jetzigen Mobilfunk.
Ratsmitglied Christian Schnellinger merkte an, dass niemand einen Mast vor seiner Tür wolle, aber jeder überall telefonieren und erreichbar sein möchte.
Martin Fenninger ergänzte „Die Datenmengen werden immer mehr.“ Als Gemeinde habe man nicht das Recht zu bestimmen, dass man zum Beispiel nur den 4G-Standard wünscht.
„Wir haben noch nie über 5G geredet, warf Bernhard Kriegenhofer ein. Über die Erweiterung habe er zum ersten Mal in der Bürgerversammlung erfahren. Dies habe ihm jedoch zu denken gegeben, sagte er und zeigte Verständnis für die Kritiker, „die sich Gedanken über diesen Standard machen“. Zudem riet er der Gemeinde, sich beide Seiten und alle Argumente anzuhören.
Fenninger hielt dagegen, dass es heute um den Bauantrag gehe. Die Technologie schreite voran. „Von Seiten der Gemeinde lässt sich die Sache nicht verhindern.“ In diesem Falle liege die Zuständigkeit auf höherer Ebene bei den entsprechenden Stellen. Die Mehrheit der Bevölkerung sei für den Ausbau. „Was letztlich am besten für alle ist, kann ich nicht beantworten.“ Die Netznutzung sei auch in den letzten Jahren schon exponentiell angestiegen. Die Telekom sei an die Gemeinde herangetreten mit der Priorität, die durchgängige Netzversorgung im Gemeindebereich sicherzustellen. Wonneberg sei bei der Standortsuche gehört worden. Eine Kommune könne aber weder Grenzwerte festlegen noch den Mobilfunkstandard bestimmen.
Josef Helminger sagte, jede Technologie berge Gefahren. „Über die Gesundheit entscheiden diejenigen, die diese Technik benutzen.“ Es lohne sich, den persönlichen Umgang mit dem Smartphone kritisch zu hinterfragen. Da die Mobilfunk- Kommunikation jedoch von der Mehrheit der Bürger gewünscht sei, sollte sich auch Wonneberg dafür aussprechen.
2. Bürgermeister Hermann Eder erinnerte daran, dass die diversen Telekommunikationsanbieter die Aufgaben haben, dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung gut versorgt ist. Er vertraue darauf, dass die Bundesnetzagentur und das Bundesamt für Strahlenschutz im Vorfeld alles sorgfältig prüfe. „Ich glaube, mit der Zustimmung zum Masten treffen wir die richtige Entscheidung.“
3. Bürgermeister Josef Eder, sagte, er habe die Sache so verstanden: „Je weiter ein Handy von einem Mast entfernt ist, desto mehr strahlt es, um eine gute Verbindung zu erhalten.“ Die Strahlung, die wiederum von den Mobilfunksendeanlagen ausgeht, sinke exponentiell mit der Entfernung. 5G und der Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur könnte das Potenzial haben, die Strahlenbelastung in bestimmten Situationen sogar zu senken.
Richard Sieglreitmaier, der Eigentümer des Grundstücks auf dem der Mobilfunkmast errichtet werden soll, ließ wissen, dass die Telekom auf ihn zugegangen sei auf der Suche nach einem geeigneten Standort. Zunächst seien andere angedacht gewesen. Der jetzige Standort, der auf einen Vorschlag eines Gemeindebürgers beruht, sei letztlich favorisiert worden. Heutzutage sei der Datenaustausch das A und O und nicht das Telefonieren. Die Grenzwerte bei der Strahlenbelastung würden eingehalten, meinte Siglreitmaier. Auch mit 5G kämen die Immissionen in keinem Bereich von Wonneberg an den Grenzwert des Bundesamtes für Strahlenschutz heran.
Nach der Debatte stimmten bis auf Kriegenhofer alle dem Bauantrag der Deutschen Funkturm GmbH zu, die im Waldstück zwischen Plattenberg und Weibhausen einen insgesamt 40 Meter hohen Mobilfunkmasten erstellen will.
Zum Thema 5G wurde von der Bundesregierung die Dialoginitiative "Deutschland spricht über 5G" gestartet. Dort werden unter anderem über Themen zum Netzausbau, gesundheitliche Auswirkungen und den Einfluss auf die Umwelt durch den neuen Mobilfunkstandard informiert. Dort finden Interessente nicht nur gut erklärte Informationen, vielmehr können sie sich auch in einem Online-Dialog mit den Experten und Expertinnen vom Dialogbüro austauschen und Bedenken vortragen.
Anneliese Caruso